-         Dr Heinrichs (Vorsitzender RKM, Stuttgart) hatte zu Beginn der RKM am 22. Mai in seiner Rede anlässlich des Abschlusskonzerts des Hochschulwettbewerbs auch die Situation der Lehrbeauftragten (LB) angesprochen, vor allem unter dem Gesichtspunkt „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“.

TOP 18   Zur Situation der Lehrbeauftragten

 

Anwesend: Präsidium der RKM, Rektoren/innen, Prorektoren/innen und KanzlerInnen, für die bklm: Karola Theill und Friedemann Immer

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes bat Th. Rietschel (Frankfurt) um eine interne Aussprache (ohne Vertreter der bklm), da es noch keine Abstimmung zwischen den Rektoren und den Kanzlern gegeben habe. Dr. Heinrichs lehnte dies ab, da nicht geplant sei, Beschlüsse zu fassen – es handele sich bei dem Tagesordnungspunkt zunächst um einen Informationsaustausch zwischen  RKM und  bklm. Im Verlauf der Diskussion verwies Dr. Heinrichs auf den Beschluss der RKM vom Mai 2008 mit dem Hinweis, dass dieser weiterhin Gültigkeit besitze. Ggf. könne man eine interne Aussprache an den TOP anschließen; am heutigen Tag würde man sich nicht auf eine Stellungnahme festlegen.

Dr. Heinrichs wies darauf hin, dass die Kultusministerkonferenz (KMK) der richtige Ansprechpartner für die Forderungen der LB sei und er am 12. Mai bereits in dieser Sache einen Brief an die KMK geschrieben habe. Da die KMK aber erst im Spätherbst wieder tage, zu einem Zeitpunkt, zu dem er nicht mehr Vorsitzender der RKM sei, würde er das Wort jetzt an M. Ullrich (Nürnberg),den nächsten Vorsitzenden der RKM, weitergeben.

M. Ullrich begrüßte die Initiative der LB und betonte, dass die Hochschulleitungen erfreut seien, nun konkrete Ansprechpartner zu haben, sowohl in der bklm als auch an den einzelnen Hochschulen (MHS) durch die - an manchen MHS erst in den letzten Wochen seit Gründung der bklm  - gewählten LB-Vertretungen.

Man solle den Dialog vor Ort ausbauen, da die Situation an den MHS extrem unterschiedlich sei. Der LB-Status ist für ihn ein „freier Beruf“ und als solcher legitimiert und man solle ihn daher in dieser Form nicht diskreditieren (er bezog sich damit auf Formulierungen wie „prekäre Verhältnisse“, „sittenwidrig“ und „desaströs“, die in letzter Zeit hinsichtlich der Situation der LB verwendet worden waren).

Im Anschluss an M. Ullrichs hatten Friedemann Immer und ich das Wort: Wir stellten der RKM  die Frankfurter Resolution vor und erläuterten die Ziele der bklm.

Dr. Heinrichs bedankte sich für unseren Redebeitrag und merkte an, dass das Plenum uns mit großer Aufmerksamkeit zugehört habe. Die Diskussion wurde eröffnet.

Die folgenden  Redebeiträge verwiesen mehrheitlich auf die individuelle Situation der jeweiligen MHS  Ein besonders interessanter Beitrag hierzu kam aus Hamburg:

 

  • E. Lampson (Hamburg) berichtete von einer Lösung, die sein Vorgänger Hermann Raue eingerichtet hatte: alle Lehrenden bekamen zu dieser Zeit Teilzeit-Professuren (befristet oder auch unbefristet), waren somit sozialversichert und verfügten über ein regelmäßiges monatliches Einkommen. Die Hamburger Hochschule hatte mit diesem Modell lediglich  einen Anteil von 2% LB als ergänzenden Teil der Lehre. Der Hamburger Senat habe Lampson  aber genötigt, dieses Modell wieder zurück zu führen in LA: a) weil es zu teuer sei und b) weil keine andere Hochschulen nach diesem Modell arbeite. Herr Lampson machte deshalb den Vorschlag, dass – würden sich alle MHS  in diese Richtung bewegen - er dem HH Senat dieses Modell erneut unterbreiten würde.

Dr. Heinrichs sah in diesem Beitrag eine Parallele zu dem sog. „ Schweizer Modell“

Die „Frankfurter Resolution“ wurde kontrovers diskutiert, u.a.

  • weil die Hochschulen nicht feste Arbeitsverträge für alle LB bezahlen könnten :

Unser Einwand: Wir fordern in der FR, dass die Länder deutlich mehr Geld zur Verfügung stellen

  • weil es keinen Anspruch auf bevorzugte Übernahme von LB in feste Arbeitsverträge geben könne, da die Besetzung dieser Stellen durch Verfahren und eine sog. „Besten –Auslese“ geregelt sei:

Unser Einwand: Dennoch sollte berücksichtigt werden, wie weit LB sich bewährt haben an einer MHS

  • die Forderung nach „sofortiger deutlicher Erhöhung der Bezüge“  sei inakzeptabel:

Unser Einwand: Die Bezüge sind in den meisten MHS seit Jahrzehnten nicht erhöht worden, und wenn, dann nur nach gehörigem Druck (z.B. Streik in Köln)

  • es sollte deutlicher gemacht werden, welche Forderungen wir kurzfristig oder mittelfristig anstreben

Unser Kommentar: In jedem Fall darf nicht noch eine Generation unter den derzeitigen Bedingungen an MHS arbeiten, die sofortige Erhöhung der Bezüge gehört zu den kurzfristigen Forderungen

M. Ullrich (als nächster Vorsitzende der RKM) fasste zum Schluss zusammen, dass von Seiten der RKM gegenüber der bklm Dialogbereitschaft bestehe. In Zukunft sollten sich bklm und RKM in kleineren Kreisen (Arbeitsgemeinschaften) besprechen.

Er hoffe, dass die bei der RKM anwesenden Vertreter der bklm die auf der RK stattgefundenen Diskussion der VV der bklm übermitteln und wünscht sich in Folge dieses Prozesses eine Modifizierung der FR, damit möglichst viele MHS die Ziele der bklm unterstützen können.

Auch nach seiner Meinung sei auf Bundesebene in jedem Fall die Kultusministerkonferenz der richtige Ansprechpartner.

 

Abschlusskommentar

Wir sollten diese Dialogbereitschaft der Hochschulleitungen und den Plan eines gemeinsamen Vorgehens gegenüber der Kultusministerkonferenz (KMK) unbedingt für uns nutzen, ohne von unserer bisherigen Strategie abzuweichen.

Karola Theill, stellv. bklm - Sprecherin (hier in Vertretung von Evelyn Wentz)